Kategorien-Archiv Abgassskandal

Keine Altlasten bei der Jamaika-Koalition

Liebe Grüne, liebe Katrin Göring-Eckardt, lieber Cem Özdemir,

wir sehen in einer Jamaika Koalition, eine Chance für Deutschland! Nur bitte fangt nicht an die Altlasten der Schröderregierung auszugraben und euer linke Flügel muss kapieren das Jürgen Trittin keine Option für die Jamaika Koalition.

Jürgen Trittin kündigt harte Verhandlungen an

Bedenkt bitte das die Abgasmanipulation in der Schröderregierung ihren Anfang nahmen und Jürgen Trittin wusste, aber nichts dagegen getan hat!

Noch vor ein paar Tagen tönte der ehemalige Umweltminister Jürgen Trittin in Sachen Abgasskandal und hatte total verdrängt, das er 2003 zuständig war, aber nichts mehr davon wissen will.

Versucht gemeinsam mit der CDU, FDP eine Koalition zugründen, den unser Land braucht es!

Verurteilung im VW-Skandal

#Abgasskandal

„Der US Richter wollte ein Zeichen setzen“

 

Der frühere VW-Ingenieur Liang hatte sich schuldig bekannt, die Betrugssoftware im VW-Dieselskandel mit entwickelt zu haben. Er kooperierte mit der Justiz. Dennoch wurde er von einem US-Richter zu hohen Haft- und Geldstrafe verurteilt. 

Das geforderte Strafmaß des Staatsanwaltes waren 3 Jahre, der Richter gab einen Zuschlag von 4 Monaten!
Der Wink mit dem Zaunpfahl für die kommenden Verfahren in den USA ist gesetzt und die Angeklagten dürfen sich auf harte Strafen einstellen.

Und die deutsche Gerichtsbarkeit schweigt genauso wie die deutsche Politik, die es zulässt das täglich Menschen durch #Feinstaub vergiftet werden.

 

#Abgasskandal Politische Zuständigkeiten seit 1998

Seit wann wussten die Bundesregierungen, das es Abgasmanipulation gibt?

Ist den Regierungsparteien im Bundestag schon vor 2003 die Abgasmanipulation der Automobilindustrie bekannt gewesen?
Trotz des jetzigen Wahlkampfgetöses ist keine der im Bundestag sitzenden/gesessenen Regierungsparteien CDU / CSU | SPD | FDP | Bündnis 90/Die Grünen unschuldig!

17. November 1994 bis 26. Oktober 1998 Kabinett Kohl V

Verkehrsministerium Matthias Wissmann CDU
Umweltministerium Angela Merkel CDU

Seit 2001 ist der Verbraucherschutz  im Ministerium für Ernährung und Landwirtschaft eingebunden.

27. Oktober 1998 – 22. Oktober 2002 Kabinett Schröder I

Verkehrsministerium Franz Müntefering SPD 29. 09. 1999 bis 20. 11. 2000 Reinhard Klimmt SPD ab 20. 11 2000 Kurt Bodewig SPD
Umweltministerium Jürgen Trittin Bündnis 90/Die Grünen
Verbraucherschutzministerium Karl-Heinz Funke SPD ab 12. Januar 2001 Renate Künast Bündnis 90/Die Grünen

22. Oktober 2002 – 18. Oktober 2005 Kabinett Schröder II

Verkehrsministerium Manfred Stolpe SPD
Umweltministerium Jürgen Trittin Bündnis 90/Die Grünen
Verbraucherschutzministerium Renate Künast Bündnis 90/Die Grünen bis 4.10.2005 Jürgen Trittin Bündnis 90/Die Grünen ab 4.10.2005 mit der Wahrnehmung beauftragt

22. November 2005 – 28. Oktober 2009 Kabinett Merkel I

Verkehrsministerium Wolfgang Tiefensee CDU
Umweltministerium Sigmar Gabriel SPD
Verbraucherschutzministerium Horst Seehofer CSU bis 27. Oktober 2008 Ilse Aigner CSU ab 31. Oktober 2008

28. Oktober 2009 – 22. Oktober 2013 Kabinett Merkel II

Verkehrsministerium Peter Ramsauer CSU
Umweltministerium Norbert Röttgen CDU bis 22. Mai 2012 Peter Altmaier CDU ab 22. Mai 2012
Verbraucherschutzministerium Ilse Aigner CSU bis 30. September 2013 Hans-Peter Friedrich CSU ab 30. September 2013 (mit der Wahrnehmung der Geschäfte beauftragt)

seit dem 17. Dezember 2013 Kabinett Merkel III 

Verkehrsministerium Alexander Dobrindt CSU
Umweltministerium Barbara Hendricks SPD
Verbraucherschutzministerium Heiko Maas SPD

BMW & Kanzleramt & Brüssel

"Reform. der Messung des Schadstoffausstoßes von Pkw"

#Abgasskandal schickte BMW über die Bayerischen Staatsregierung, ihr Vorstellung zur "Reform. der Messung des Schadstoffausstoßes von Pkw" an Angela Merkel ?

Die politische Verantwortung bleibt klar im Kanzleramt, beim Verkehrsministerium und Umweltministerium. Wir prüfen gerade im Falle der Begünstigung weitere Bundesbehörden. Da die Abgasmanipulation schon seit 2000 dokumentiert ist, stellt sich die Frage ob der Terminus "Verabredung zum Verbrechen" im Falle der Verstrickung von Automobilherstellern und den politisch Verantwortlichen, anwendbar ist!

Posted by Akte-xyz on Donnerstag, 3. August 2017

Abgasskandal politisch

Manipulierte Abgasreinigung   +++ Niemand will eine Mauer um den deutschen Diesel bauen +++

Die Hauptschuld tragen die Manager der Autohersteller, die aus Profitgier Manipulationen am Pkw beauftragt, genehmigt und zugelassen haben. Sie haben ihre Käufer betrogen und setzen durch die Manipulationen, auch im Ausland 800.000 deutsche Arbeitsplätze aufs Spiel.

Die politische Verantwortung für den Abgasskandal der Autoindustrie beginnt im #Kanzleramt bei Angela Merkel gefolgt von ihren Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur in Person von Alexander Dobrindt,MdB gefolgt vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) in Person von Barbara Hendricks.

Es ist auch fraglich weshalb im politischen Bereich der Verbraucherschutz so erheblich versagt hat? Diese Frage vermissen wir im Diskussionskontext!

    

Im Zuge der Auswertung, der zur Verfügung stehenden Information aus dem Abgasskandal der Autoindustrie, lässt sich im Falle der obengenannten Personen, Angela Merkel, Barbara Hendricks und Alexander Dobrindt eine klare Begünstigung der Autokonzerne/Verursacher beweisen, aber entscheidet das selbst!

Ist den Regierungsparteien im Bundestag schon vor 2003 die Abgasmanipulation der Automobilindustrie bekannt gewesen?
Trotz des jetzigen Wahlkampfgetöses ist keine der im Bundestag sitzenden/gesessenen Regierungsparteien CDU / CSU | SPD | FDP | GRÜNEN unschuldig!
27. Oktober 1998 – 22. Oktober 2002 Kabinett Schröder I
22. Oktober 2002 – 18. Oktober 2005 Kabinett Schröder II
22. November 2005 – 28. Oktober 2009 Kabinett Merkel I
28. Oktober 2009 – 22. Oktober 2013 Kabinett Merkel II
seit dem 17. Dezember 2013 Kabinett Merkel III 

Politische Zuständigkeiten seit 1998

Abgasskandal

Als Abgasskandal (auch VW-AbgasskandalVW-SkandalVW-AbgasaffäreDieselgate) wird ein seit dem 18. September 2015 aufgedeckter Vorgang bezeichnet, bei dem die Volkswagen AG eine illegale Abschalteinrichtung in der Motorsteuerung ihrer Diesel-Fahrzeuge verwendete, um die US-amerikanischen Abgasnormen zu umgehen. Die Aufdeckung wurde durch eine Notice of Violation der US-Umweltbehörde Environmental Protection Agency (EPA) angestoßen. Laut der Volkswagen AG ist die betreffende Software in weltweit etwa elf Millionen Fahrzeugen mit der Motorenreihe VW EA189 im Einsatz, in den USA ist auch die Nachfolgereihe VW EA288 betroffen. Laut der Nachrichtenagentur Reuters wurde die Software jedoch für vier verschiedene Motorentypen angepasst.

Die ursprüngliche VW-Abgasaffäre war Auslöser einer weitreichenden Krise in der Automobilindustrie. Im Zuge vieler Studien wurde eine Abweichung zwischen realen und Prüfstandemissionen bei den Modellen deutscher und internationaler Hersteller festgestellt. Insgesamt überschreiten in den wichtigsten Märkten knapp ein Drittel der im Schwerlastverkehr und mehr als die Hälfte der für leichte Transportzwecke eingesetzten Dieselfahrzeuge die jeweilig geltenden Grenzwerte, was jährlich zu etwa 38.000 vorzeitigen Todesfällen führt. Es ist bewiesen, dass die Hersteller viele Jahre vor Bekanntwerden des Skandals die Maßnahmen anordneten oder von diesen wussten. Wissenschaftliche Gremien, Regierungsstellen und Interessenverbände hatten ebenfalls Jahre vor dem Bekanntwerden auf die Unregelmäßigkeiten hingewiesen und vor ihren Folgen gewarnt.

Spätestens 2003 wusste die Bundesregierung von der Abgasmanipulation der Autoindustrie 

25.11.2002 VERKEHR Bündnis für frische Luft
deutsche Hersteller argumentieren, die Technik sei nicht ausgereift oder zu teuer.

Eine ungewöhnliche Koalition aus Umweltverbänden, Kinderschutzbund, Umweltbundesamt sowie den konkurrierenden Verkehrsclubs ADAC und VCD will die deutschen Autohersteller drängen, serienmäßig Rußfilter in Dieselautos einzubauen. Mit „Aufsehen erregenden Aktionen“ will die von der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegründete Initiative „Kein Diesel ohne Filter“ die „Blockadehaltung der deutschen Automobilindustrie überwinden“, so DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch.

25.03.2003 Geländewagen Abgas-Trick oder Täuschung?
Ein Umweltverband wirft DaimlerChrysler, BMW und VW „arglistige Täuschung“ vor.

Um beim Kraftfahrt-Bundesamt in Flensburg trotz der hohen Abgaswerte eine Typenzulassung zu erhalten, hätten die Produzenten die beanstandeten Fahrzeugtypen nach den Abgasgrenzwerten für Kleinlaster angemeldet, kritisierte hingegen DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch

Der damalige (2003) Umweltminister Jürgen Trittin war informiert! Heute will er kein Interview zum Abgasskandal geben!

 

Die Aussage von Alexander Dobrindt (Fotos) steht im krassen Gegenteil zur Presse Recherche. Die Begünstigung der Autoindustrie in der Abgasmanipulation durch die politisch Verantwortlichen Bundesregierungen seit 2002/2003 bis heute, ist nicht mehr von der Hand zuweisen!

  

Politische Verantwortung

 

Keine Luft zum Atmen

Keine Luft zum Atmen

Mehr Info zum Feinstaub findet ihr unter http://www.umweltbundesamt.de/themen/luft/luftschadstoffe/feinstaub

Was ist Feinstaub (PM)?

Der Begriff Feinstaub geht auf die 1989 eingeführte Bezeichnung für Particulate Matter (kurz PM) zurück, die von der US-amerikanischen Umweltschutzbehörde EPA erfunden wurde. Es handelt sich dabei um jenen Teil der Immission, der eingeatmet werden kann und für die gesundheitliche Belastung der Menschen relevant ist.

Was versteht man genau unter PM 10 und PM 2,5?

Als PM 10 bezeichnet man die einatembare Feinstaubfraktion mit einem aerodynamischen Durchmesser von weniger als 10 Mikrometer (1 Mikrometer = 0,001 mm). Unter PM 2,5 versteht man noch kleinere Partikel mit einem aerodynamischen Durchmesser bis zu 2,5 Mikrometer, die bis in die Lungenbläschen vordringen können.

Macht Feinstaub tatsächlich krank?

In welcher Form der Kontakt mit Feinstaub zu einer bestimmten Erkrankung führt, hängt von seiner Toxizität, von der Größe der Teilchen, aber auch vom Gesundheitszustand und Alter der betroffenen Personen ab. Bislang konnte keine Schwellenkonzentration abgeleitet werden, unter der keine Gefahr für die Gesundheit besteht. Das bedeutet, dass auch sehr geringe Konzentrationen (entsprechend geringere) negative Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit haben.

PM10 wird im Nasen- und Halsbereich abgefangen und führt vor allem zu Atemwegsbeschwerden, wie Halsweh, Husten oder Asthmaanfällen.

Die feineren PM1 und PM2.5- Partikel dringen bis in die Lungenbläschen vor, werden auf diesem Weg ins Blut aufgenommen und können sogar die Blut-Hirnschranke überwinden. Der Ultrafeinstaub ist verbunden mit Herz-Kreislaufbeschwerden, Herzrhythmusstörungen und Herzinfarkten. Risikogruppen sind Kinder, ältere und vorgeschädigte Menschen. Die momentan gültigen gesetzlichen Vorschriften beschränken die Immissionskonzentration von PM10. Vom Standpunkt der Gesundheitsauswirkungen wird auf Seiten der EU-Kommission überlegt, auch Immissionsgrenzwerte für PM2,5 vorzuschlagen, da diese eine bessere Korrelation zwischen Konzentrationen und Gesundheitsauswirkungen haben. Es wird jedoch nicht daran gedacht, die derzeit gültigen Grenzwerte für PM10 in Frage zu stellen.

  • Umwelt: Kommission verlangt von ÖSTERREICH, DEUTSCHLAND und der SLOWAKEI Maßnahmen gegen Luftverschmutzung

ÖsterreichDeutschland und die Slowakei schützen ihre Bevölkerung nicht ausreichend vor der Belastung durch Feinstaub (PM10). Diese winzigen Teilchen kommen in Industrie-, Straßenverkehrs- und Heizungsabgasen vor und können Asthma, Herz-Kreislauf-Probleme und Lungenkrebs verursachen sowie die Lebenserwartung verkürzen. Das EU-Recht verpflichtet die Mitgliedstaaten, die Exposition ihrer Bürger gegenüber diesen Teilchen einzudämmen, indem es spezifische Grenzwerte für jedes Luftqualitätsgebiet festlegt. Aus den jüngsten Berichten der Mitgliedstaaten geht hervor, dass der Tagesgrenzwert für PM10 in einigen Gebieten der genannten Länder nach wie vor überschritten wird.

In Österreich ist dies in Graz der Fall, in Deutschland in Stuttgart und Leipzig. In der Slowakei liegt die Belastung in sechs Gebieten über dem PM10-Tagesgrenzwert: Bratislava, Banskobystrický kraj, Košice, Žilinský kraj und Košický kraj. Nach Dafürhalten der Kommission haben die betreffenden Länder Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit der Bevölkerung, die es seit 2005 geben sollte, nicht ergriffen. Sie werden daher aufgefordert, zukunftsorientiert, rasch und wirksam tätig zu werden, damit der Verstoß gegen das EU‑Recht so schnell wie möglich abgestellt wird. Der heutige Schritt – die Übermittlung einer mit Gründen versehenen Stellungnahme – folgt auf ergänzende Aufforderungsschreiben, die der Slowakei am 22. Februar 2013 und Österreich und Deutschland am 26. April 2013 übermittelt worden waren. Falls die Mitgliedstaaten nicht reagieren, kann die Kommission den Gerichtshof der Europäischen Union anrufen.

Luftreinhaltung

Ein Luftreinhalteplan, im EU-Recht Luftqualitätsplan genannt, soll für ein Gebiet oder einen Ballungsraum gewährleisten, dass von der europäischen Union festgelegte Grenzwerte für Luftschadstoffe eingehalten werden können. Rechtsgrundlage sind die europäischen Richtlinien zur Luftqualität (96/62/EG und 2008/50/EG) und zu Grenzwerten (1999/30/EG). Auf nationaler Ebene gelten in Deutschland § 47 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und die Verordnung über Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen, in Österreich § 9a des Immissionsschutzgesetzes-Luft. (Quelle: Wikipedia)

Durch die Manipulation der Motorsteuerungssoftware der betroffenen Fahrzeuge haben die verantwortlichen Hersteller dafür gesorgt, dass Hunderttausende Tonnen NOx zusätzlich in die Umwelt gelangt sind. Diese Mehremissionen führen zu der Nichteinhaltung der Grenzwerte für das Umweltgift NO2, das unsere menschlichen Atemwege schädigt. Vor allem ältere Menschen und Kinder erleiden hierdurch chronische Krankheiten, wie Bronchitis, Asthma und COPD. Auch Herz-Kreislauferkrankungen werden nach der Weltgesundheitsorganisation auf erhöhte NO2-Exposition zurückgeführt.