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Rechtlich geprüft oder weichgespült?

#Abgasskandal warum ließ der Niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) Aufsichtsratsmitglied bei VW, die Regierungserklärung zum Abgasskandal von 2015 mit der „Bitte um Überprüfung auf faktische oder rechtliche Bedenken“ von VW zu prüfen?

Sonntag, 06.08.2017 Weil-Rede vorab bei VW Rechtlich geprüft oder weichgespült?

Ein Unternehmen prüft eine Regierungserklärung. Laut Medienbericht so geschehen im Jahr 2015. Niedersachsens Ministerpräsident Weil wollte eigenen Angaben zufolge rechtliche Fragen klären lassen, als er VW seine Rede zur Diesel-Affäre vorab schickte. Die „Bild am Sonntag“ berichtet nun, dass es dabei nicht blieb.

 

„Stephan Weil wehrt sich gegen den Vorwurf, mit dem Begriff „bodenlos“ aber bei einem Gehalt von 17000 € monatlich, welches er als Aufsichtsratsmitglied bei VW bezieht ist es schwer den Begriff „weichgespült“ weg zu diskutieren. Er hat eine Verantwortung seinen Wählern gegenüber, aber das spielt in Niedersachsen sowieso eher eine untergeordnete Rolle im Leben der Ministerpräsidenten“

Abschalteinrichtungen

Abschalteinrichtungen in der Abgasreinigung von Fahrzeugen

In Kraftfahrzeugen mit Verbrennungsmotoren werden Abgasreinigungsanlagen eingesetzt, um den Ausstoß von schädlichen Stoffen in den Abgasen zu senken. Diese werden mit Abschalteinrichtungen versehen, die unter bestimmten Betriebsbedingungen Teile der Abgasreinigung außer Funktion setzen, um den sicheren Betrieb unter Inkaufnahme erhöhter Abgaswerte auch unter diesen Bedingungen aufrechtzuerhalten. Derartige Abschalteinrichtungen bestehen aus einer Kombination von Messeinrichtungen und Stellglied, die in das Emissionskontrollsystem des Fahrzeugs eingreift.

Ist die Abschalteinrichtung so programmiert, dass die „Wirksamkeit des Emissionskontrollsystems unter Bedingungen, die bei normalem Fahrzeugbetrieb vernünftigerweise zu erwarten sind, verringert wird“, ist sie in der EU grundsätzlich unzulässig. Sinngemäß ähnliches gilt für die USA. Ausnahmen bestehen nur zum Schutz des Motors vor Beschädigung, beim Anlassen des Motors sowie unter Bedingungen, die im festgelegten Prüfverfahren im Wesentlichen enthalten sind.

Ein systematischer Verstoß gegen dieses Verbot von Abschalteinrichtungen war 2015 Grundlage des VW-Abgasskandals. Nach jüngeren Veröffentlichungen findet der Einsatz derartiger Technik jedoch mindestens seit 1973 statt und betrifft auch andere Fahrzeughersteller wie Chrysler, Ford, General Motors, Toyota, Cadillac, Honda und BMW.